Landesrechtliche Vorschriften zur Abfallwirtschaft
Rahmenbedingungen in der Steiermark
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Das "Gesetz über eine nachhaltige Abfall- und Stoffflusswirtschaft in der Steiermark - StAWG 2004" ist am 1. November 2004 in Kraft getreten. Es orientiert sich am Vorsorgeprinzip und am Prinzip der Nachhaltigkeit. Im StAWG 2004 sind die nachhaltigen Ziele und Grundsätze des AWG 2002 identisch übernommen.
Der Zuständigkeitsbereich der Bundesländer wurde durch die Wahrnehmung der Bedarfsgesetzgebungskompetenz des zuständigen Bundesministers für nicht gefährliche Abfälle stark eingeschränkt.
Steiermärkisches Abfallwirtschaftsgesetz 2004 - (StAWG 2004)
LGBl. Nr. 65/2004 - Beitrag StAWG 2004- Novelle StAWG 2004 vom 17.07.2014 LGBl. Nr. 87/2014
- Steiermärkisches Bundespolizei-Anpassungsgesetz - LGBl. Nr. 56/2006
- Änderung des Stmk. Abfallwirtschaftsgesetzes 2004 - LGBl. Nr. 87/2014
Vorlagen der A14 - Abfall- und Ressourcenwirtschaft zum StAWG 2004:
- Muster-Abfuhrordnung für Städte und Gemeinden - gem. §§ 11ff StAWG 2004
- Muster-Regionaler Abfallwirtschaftsplan - gem. §15 StAWG 2004
Beiträge der A14 - Abfallwirtschaft Abfall- und Ressourcenwirtschaft:
Beiträge der A13 - Anlagenrecht:
- Erlass - Illegale Abfallsammelaktion durch "Kleinmaschinenbrigaden" - 03.11.2014
- Erlass - Anwendungsbereich § 6 Abs. 2 StAWG 1990, Zuständigkeit Abfallwirtschaftsverbände für Verwertung und Entsorgung des Abfalls gem. § 2 Abs. 3 Z. 1 StAWG 1990 - 03.10.2011
- Erlass - Sammlung und Abfuhr der Siedlungsabfälle bei Veranstaltungen; Abgrenzung zu Straßenkehricht - 03.10.2011
- Erlass - Brauchtumsfeuer in der Steiermark - 06.04.2011
- Erlass - Verbrennen von nicht heimischen Pflanzen - 16.07.2009
Eine verbindliche Rechtsauskunft erhalten Sie in der Abteilung 13 "Umwelt und Raumordnung" im " Referat Anlagenrecht"
Die derzeit geltenden Rechtsvorschriften des Landes Steiermark
finden Sie unter http://www.ris2.bka.gv.at/Lr-Steiermark/.
Für den Inhalt verantwortlich: Günter Felsberger - Telefon: (0316) 877-4149