Nachhaltiges Abfallwirtschaftskonzept in Gemeinden (NAWIG)

Ermittlung von Verbesserungspotenzialen mit Abfall-Kosten-Nutzen/Check

Restmüllsortierung
Restmüllsortierung© A14

30 steirische Gemeinden haben das NAWIG in zwei Workshopreihen (2004 – 2006) bereits erstellt und konnten von der Zweckmäßigkeit über­zeugt werden. Unterstützt wurden sie dabei von Mag. Hermine Dimitroff-Regatschnig, Ing. Daniela List (beide eco4ward) und den AbfallberaterInnen der jeweils zuständigen Abfallwirtschafts­ver­bände. Mit dem NAWIG werden erstmals in Öster­reich mit einheitlichen Vorlagen alle abfall­wirtschaftli­chen Tätigkeiten / Leistungen der teilneh­menden Gemeinden zur Vermei­dung, Verwertung und Entsorgung der Abfälle erfasst, durchleuchtet, und ökono­misch bewertet.

 Um NAWIG steier­markweit in den Gemeinden zu implementieren, werden in der Zeit von Jänner bis April 2007 von der Fachabtei­lung 19D Abfall- und Stoff­flusswirtschaft in Zusammenarbeit mit den Abfallwirtschaftsver­bänden auf Bezirks­ebene halbtägige NAWIG-Informations­veranstaltun­gen' angeboten.

Alle steirischen Gemeinden sind eingela­den, ein nachhaltiges Abfallwirtschafts­konzept auf der Basis von NAWIG zu erstellen und Maß­nahmen zur Optimie­rung der Abfallwirt­schaft in Angriff zu nehmen. Ausgewählte Praxisbeispiele sind im  NAWIG- Handbuch dokumentiert. Die Leervorlage kann hier heruntergeladen werden:

Zeitgleich mit der Erstellung dieses Handbuches wurde von der Fachabteilung 13A, Umwelt- und Anlagenrecht, Referat Abfallwirtschaft und Legistik, unter der Leitung von Frau Mag. Brigitte M. Scherbler, im Rahmen eines Arbeitskreises, an dem VertreterInnen der FA13A, FA7A und eco4ward mitwirkten, als Service für alle steirischen Städte und Gemeinden eine "Muster-Abfuhrordnung" erarbeitet, die den gesetzlichen Erfordernissen des neuen Steiermärkischen Abfallwirtschaftsgesetzes 2004 Rechnung trägt.

Das Instrument "Abfall-Kosten-/Nutzencheck"

Kosten-Nutzen-Check
Kosten-Nutzen-Check© A14

Wesentlicher Bestandteil des „Nachhaltige Abfallwirtschaftskonzeptes für Gemeinden“ ist der Kosten-Nutzencheck für die abfallwirtschaftlichen Tätigkeiten der Gemeinde. Mit einer praxisbezogen Checkliste und dem Kosten-/Nutzen-Arbeitstool (Bestandteil der Excel-Arbeitsmappe) werden die tatsächlichen Kosten und Einnahmen bzw. Erlöse ermittelt und können so den abfallrelevanten Leistungen der Gemeinden gegenübergestellt werden. Ein einfaches Übersichtsblatt,  das die Ergebnisse der Arbeitsblätter der verschiedenen Kostenstellen darstellt, ist auch gleichzeitig Grundlage für die Gestaltung der Abfallgebühren. Mit dem Einsatz des Kosten-/Nutzentools wird ein gemeindespezifisches Controlling-Instrument implementiert, das abfallwirtschaftliche Verbesserungspotenziale und Kosten­einsparungen offen legt.

Diese EXCEL-Arbeitsmappe ist so gestaltet, dass sie sowohl von Gemeinden mit Einnahmen-/Ausgabenrechung, als auch von Gemeinden mit Kostenrechnung eingesetzt werden kann. Die Daten sind mit den Arbeitsblättern der Kapitel 3.2 und 3.3 des NAWIG verknüpft, sodass die einmal ermittelten Daten automatisch als Grundlage für den Kosten-/Nutzencheck zur Verfügung stehen bzw. beii Änderungen automatisch aktualisiert werden.

Folgende Ziele werden mit dem Kosten-/Nutzencheck verfolgt:

  • Eine einheitliche Grundlage zu schaffen, um die Abfallgebühren vollständig, nachvollziehbar und transparent berech­nen zu können.
  • Alle abfallwirtschaftlichen Tätigkeiten und die damit verbundenen Einnahmen/Erlöse bzw. Ausgaben/Kosten zu erfassen und der Abfallgebühr verursachergerecht als Grundgebühr, variable Gebühr zuzurechnen bzw. als Kos­tenersatz auszuweisen und die Ableitung von gemeindespezifisch abfallrelevanten Kennzahlen aus dem Abfall-Kosten-/Nutzencheck zu ermöglichen.
  • Realistsiche, bereits vorhandene Verbesserungspotenzialen und Kosten­einsparungen offen zu legen.
  • Ein internes Controlling-Instrument für die abfallwirtschaftlichen Maßnahmen in der Gemeinde zu implementieren.
  • Der Politik und den BürgerInnen die echten Kosten bzw. Nutzen der abfallwirtschaftlichen Tätigkeiten der Gemeinde darzustellen.

Hintergrund des Abfall-Kosten-/Nutzenchecks im Gemeindebereich

Handbuch
Handbuch © A14

Erfahrungen zeigen, dass in vielen Gemeinden die tatsächlichen Ausgaben bzw. Kosten für die vielfältigen abfallwirt­schaftlichen Tätigkeiten der Gemeinden nicht bekannt sind und diesen auch nicht zugeordnet werden, wie zum Beispiel was kostet

  • die Abfallberatung,
  • die Sammlung der Siedlungsabfälle,
  • die Behandlung (Verwertung und Entsorgung) der Sied­lungsabfälle,
  • die Errichtung und die Instandhaltung der dezentralen Sammelinseln,
  • die Errichtung und der Betrieb des Altstoff- und Problemstoffsammelzentrums,
  • die gemeindeeigene Abfuhr wirklich.

Im Nutzenbereich werden in erster Linie die Einnahmen

  • aus der Abfallgebühr,
  • die Abgeltungen für die Unterstützung bei der Umsetzung der Verpa­ckungsverordnung
  • und Einnahmen bzw. Erlöse aus Altstoffverkäufen

erfasst. Dadurch gibt es in vielen Fällen keine einheitliche und vollständige Grundlage als Basis für die verursachergerechte Gestaltung der Abfallgebühren, aber auch für die Bildung von abfallrelevanten Kennzahlen und für die Argumentation gegenüber den BürgerInnen und PolitikerInnen, was die Gemeinde im Abfallbereich tatsächlich tut und was es kostet.

Gemeinde-Abfall-Rechtsregister

Im NAWIG wird auch ein Gemeinde-Abfall-Rechtsregister erstellt, in dem jede der teilnehmenden Gemeinden dokumentiert, wie sie die abfallwirtschaftlichen Verpflichtungen in ihrem Hoheitsbereich erfüllt. Zusätzlich ist jede Gemeinde auch eine Einrichtung/Anlage im Sinne der Bestimmungen des Abfallwirtschaftsgesetzes 2002 und hat in dieser Rolle, wie jede andere Einrichtung in Österreich, eine Reihe von abfallrelevanten Verpflichtungen zu erfüllen,  wie z.B.

  • Umsetzung der Abfalltrennung in ihren Einrichtungen,
  • Erstellung/Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes,
  • Aufzeichnungs- und Meldpflichten, Begleitscheinwesen, etc.

Auch die Erfüllung dieser Verpflichtungen wird mit der Erstellung des gemeindespezifischen Gemeinde-Abfall-Rechtsregisters überprüft und dokumentiert

Beispiele zu Kapitel 5: Gemeinde-Abfallrechtsregister

Abfallwirtschaftskonzept-Vorlage für gemeindeeigene Einrichtungen

In Städten bzw. Gemeinden gibt es auch Anlagen im Sinne des § 10 AWG 2002 idgF, die ein Abfallwirtschaftskonzept zu erstellen hatten bzw. zu erstellen haben. Das „Nachhaltige Abfallwirtschaftskonzept für Städte und Gemeinden“ sieht im Kapitel 11 eine AWK-Vorlage für gemeindeigenen Einrichtungen vor, wie z.B. für die Standtorte der Stadtwerke, Schulen, etc., die ebenfalls von teilnehmenden Pilotgemeinden, wenn AWK-Pflicht für gemeindeigene Anlagen vorliegt, ausgefüllt wird.

PHÖNIX 2005 - Einfall statt Abfall

Die Preisträger (Foto: Titzer)
Die Preisträger (Foto: Titzer)

Das Projekt wurde als besondere Initiative im Rahmen des "PHÖNIX 2005 - Einfall statt Abfall" mit einer Anerkennungsurkunde ausgezeichnet. Die Auszeichnung wurde von SC DI Dr. Leopold Zahrer (BMLFUW) an Mag. Hermine Dimitroff-Regatschnig und Ing. Daniela List von eco4ward sowie an HR DI Dr. Wilhelm Himmel von der FA19D des Amtes der Steiermärkischen Landesregierung übergeben.

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