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Novelle zur Recycling-BaustoffVO und ihre Auswirkungen auf die Praxis

im Rahmen der Seminrreihe ABFALLWIRTSCHAFT

Beginn:
16.05.2017, 14:00 Uhr
Ende:
16.05.2017, 18:00 Uhr
Terminart:
Seminar/ Workshop
Ort:
ZT-Forum
Schönaugasse 7
8010  Graz
Anfahrt:
Interaktive Landkarte 
Veranstalter:
ZT-Forum in Kooperation mit der Abteilung 14 des Amtes der Stmk. Landesregierung
Schönaugasse 7
8010  Graz
Ansprechperson: Mag. Pia Frühwirt
Tel: (0316) 811802-28
Fax: (0316) 811802-5
E-Mail: pia.fruehwirt@zt-forum.at
Web: http://www.zt-forum.at/
zur Website © zt-forum.at
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zur Website "BRM Leitfaden" © A14 / Gungl U.
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Die Recycling-Baustoffverordnung - RBV (Externe Verknüpfung BGBl II 181 / 2015 idgF), wesentliche Rechtsgrundlage für die Gewinnung, Aufbereitung und Wiederverwendung von Bau- und Abbbruchabfällen, wurde novelliert. Die Novelle ist mit 28. Oktober 2016 in Kraft getreten und umfasst u.a. folgende Neuerungen 

  • eine Erhöhung der Mengenschwelle für die Schad- und Störstofferkundung sowie für den Rückbau von 100 t auf 750 t
  • neue Vorgaben zur bautechnischen Verwertung mineralischer Abfälle vor Ort
  • den Wegfall der Einsatzbeschränkung von U-A Material bzw. die Streichung des Begriffes „GW100" und eine damit verbundene Änderung der zulässigen Einsatzbereiche von Recycling-Baustoffen der Qualitätsklassen U-B und U-E 
  • sowie Anpassungen der Grenzwerte der Qualitätsklassen U-A und U-B bzw. eine Einschränkung des Parameter-umfanges in der Qualitätsklasse U-E.

Das Altlastensanierungsgesetz (Externe Verknüpfung ALSAG 1989 idF 2013) legt fest, unter welchen Voraussetzungen für das langfristige Ablagern von Abfällen (Deponieren), aber auch für das Verfüllen von Baugruben sog. ALSAG-Beiträge von wem zu leisten sind und wann Ausnahmen von dieser ALSAG-Pflicht bestehen. Auch das ALSAG steht unmittelbar vor einer Novellierung, auf die in diesem Seminar ein erster Ausblick gegeben werden soll.

zum mobilen BRM-Leitfaden © A14 / Felsberger
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© A14 / Felsberger

In der Praxis sind die mit Abbrüchen verbundenen Kosten und Risiken oft kaum kalkulierbar, es bedarf daher einer exakten Analyse und Planung des Abbruchvorhabens. Ebenso lassen die im ALSAG geregelten Ausnahmeregelungen Interpretationsspielräume offen - die Sicht zwischen den Beitragsschuldnern und der Vollzugsbehörde (Zollamt) klafft oft weit auseinander - insbesondere dort, wo Aushubmaterial als Verfüllungs- und Schüttmaterial Verwendung findet.

Dieses Seminar behandelt daher folgende Themen:

  • Welche abfallrechtlichen Bestimmungen regeln die Entsorgung von Abfällen bei einem Zu- oder Umbau, einer Sanierung oder einem Abbruch?
  • Wie wirkt sich die Novelle der Recycling-Baustoffverordnung auf die Verwertung von Baurestmassen in der Praxis aus?
  • In welchen Fällen fallen ALSAG-Gebühren in welcher Höhe an und ist daher eine Meldung an die Zollbehörde erforderlich?
  • Welche Möglichkeiten bestehen, im Zuge der Baubewilligung eine ALSAG-freie Verfüllung von mit dem Bau in Zusammenhang stehenden Flächen (wie zur Gestaltung der Außenanlagen) behördlich genehmigen zu lassen?
  • Welche Risiken sowie rechtlichen / wirtschaftlichen Konsequenzen birgt es, wenn o.a. Bestimmungen missachtet werden?

Download: Externe Verknüpfung Einladung und Programm

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