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Neue Meldepflichten für Deponieinhaber ab 01.01.2009

Rechtliche Basis "§ 41 Deponieverordnung 2008"

Erstmals elektronische "Abfall-Input-Output-Meldung" bis 15. März 2009

EDM © edm.gv.at
EDM
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Die (Deponie-)Meldung über das Kalenderjahr 2008 hat gemäß § 41 Abs. 5 Deponieverordnung bis 15. März 2009 erstmals als elektronische "Abfall-Input-Output-Meldung" im Wege des Registers gemäß § 22 AWG 2002 zu erfolgen. Es handelt sich für dieses erste Berichtsjahr 2008 um eine vereinfachte Meldung, die auf den Inhalten der bisherigen Deponiemeldung aufbaut.

Voraussetzung dafür ist die ordnungsgemäße Registrierung im elektronischen Register für Anlagen- und Personen-Stammdaten über die Internetseite Externe Verknüpfung edm.gv.at.

Seit 2005 haben sich Abfallsammler und –behandler, d.h. auch Deponieinhaber im "Elektronischen Register für Anlagen- und Personen-Stammdaten (eRAS)" unter Angabe ihrer Standorte und Anlagen einzutragen (siehe § 21 AWG 2002). Sofern noch nicht erfolgt, sind die Stammdaten gemäß der Deponieverordnung 2008, insbesondere die relevanten Anlagen zu ergänzen (§ 41 in Verbindung mit Anhang 7).

eADOK - elektronische Abfall-Dokumentation

Als Hilfestellung für die elektronischen Meldungen steht jedem Deponieinhaber ein in Kooperation mit dem Land Salzburg und der Firma OEKOBITS entwickeltes Freeware-Computerprogramm zur elektronischen Abfall-Dokumentation, genannt "eADok" zur Verfügung.

Zur Erstellung der (Deponie)Meldung für den Berichtszeitraum 2008 steht das Excel-Formular Bilanz-Import-eADok unter Externe Verknüpfung http://www.oekobits.at/eADok/ zur Verfügung.

In dieses können die für die erste Meldung erforderlichen Dateninhalte (Stammdaten, abgelagerte Abfallmengen, Restkapazität) bereits eingetragen werden. Das Überführen von Meldungsinhalten in das für das Hochladen am EDM-Portal (EDM-Anwendung eBilanzen 2.0) erforderliche XML-Datenformat, wird unter der Adresse Externe Verknüpfung http://eadok.tiddlyspot.com/#Bilanz-Import-eADok beschrieben.

zur Anwendung 
zur Anwendung

Deponieverordnung 2008 BGBl. II Nr. 39/2008


Externe Verknüpfung 39/2008

 Deponieverordnung 2008 (Verordnungstext)

Externe Verknüpfung Anhang 1:

 Grenzwerte für die Annahme von Abfällen

Externe Verknüpfung Anhang 2:

 Baurestmassen, bei denen für die grundlegende Charakterisierung keine
 analytischen Untersuchungen erforderlich sind

Externe Verknüpfung Anhang 3:

 Anforderungen an die Standsicherheit, an Dichtungs- und Entwässerungssysteme,
 an die Qualitätssicherung und an betriebliche Maßnahmen und Kontrollen 

Externe Verknüpfung Anhang 4:

 Abfallannahme

Externe Verknüpfung Anhang 5:

 Besondere Untersuchungen gemäß den §§ 9, 14 und 15

Externe Verknüpfung Anhang 6:

 Untertagedeponien - Sicherheitsbewertung für die Abfallannahme

Externe Verknüpfung Anhang 7:

 Vorgaben zum elektronischen Datenmanagement

Externe Verknüpfung Anhang 8:

 Berechnung von Sicherstellungen und Anforderungen an Testate gemäß § 48 AWG 2002

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