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VO über die Trennung von bei Bautätigkeiten anfallenden Materialien

Baurestmassentrennungsverordnung - BGBl. Nr. 259/1991

Die "Verordnung über die Trennung von bei Bautätigkeiten anfallenden Materialien" schreibt die getrennte Sammlung und Verwertung der verwertbaren Baurestmassen vor. Die Verordnung verpflichtet den Bauherrn, grundsätzlich für die Einhaltung der Trennungs- und Verwertungspflichten zu sorgen. Diese Verpflichtung wird üblicherweise im Bauvertrag dem Bauunternehmer übertragen.

Die Trennung der Baurestmassen hat in folgende Stoffgruppen zu erfolgen (Ausnahme: Unterschreitung nachstehend angeführter Mengenschwellen):

Stoffgruppe Mengenschwelle
Bodenaushub 20 t 
Betonabbruch 20 t 
Asphaltaufbruch 5 t 
Holzabfälle 5 t 
Metallabfälle 2 t 
Kunststoffabfälle 2 t 
Baustellenabfälle 10 t 
mineralischer Bauschutt 40 t  

Es ist daher davon auszugehen, daß außer in Ausnahmefällen (Unterschreitung der Mengenschwelle je Stoffgruppe) eine Trennung dieser Stoffgruppen entweder am Anfallort oder in Behandlungsanlagen zu erfolgen hat. Die Trennung ist so vorzunehmen, daß eine Verwertung der einzelnen Stoffgruppen möglich ist.

Die Verpflichtung zur Trennung und Verwertung ist jedenfalls dann gegeben, wenn im Umkreis von 50 km ab Anfallort eine Verwertungsanlage angefahren werden kann und die Verwertungskosten (Trennung, Sortierung, Verwertung) im Vergleich mit einer ortsüblichen Deponierung in genehmigten Anlagen 25% der Entsorgungskosten nicht überschreiten.

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